Nicole Westig
Den Einzelnen stark machen.
Nicht den Staat.

Über mich

Freie Demokratin -
Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis

Bereits am Tag meiner ersten Bundestagswahl wurde ich Mitglied der FDP. Seitdem habe ich mich in den unterschiedlichsten Positionen für liberale Ideen eingesetzt. Soziale Themen liegen mir besonders am Herzen und ich freue mich, dass ich als pflegepolitische Sprecherin im Gesundheitsausschuss meine beruflichen Erfahrungen bei der Diakonie Michaelshoven in Köln in meine politische Arbeit einbringen kann.

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Positionen

Ich trete an für eine Politik, die den Menschen in Deutschland wieder Chancen ermöglicht und nicht ständig neue Vorschriften macht.

Bildung schafft soziale Gerechtigkeit

Das beste Mittel gegen soziale Ungleichheit ist beste Bildung für alle. Durch Bildung erhält jeder Mensch die Chance, sich seinen Platz in der Gesellschaft zu sichern. Deshalb setze ich mich für eine Bildung ein, die jedes Kind nach seinen individuellen Talenten bestmöglich fördert und fordert. Wir brauchen mehr Investitionen in frühkindliche Bildung und eine bessere Bezahlung und Ausbildung von Erzieherinnen.

Generationengerechtigkeit durch enkelfitte Rente

Für unsere Finanzen ist Nachhaltigkeit ebenso wichtig wie für unsere Umwelt. Deshalb setze ich mich ein für eine generationengerechte Rentenpolitik. Die demographische Entwicklung fordert einen Umbau unseres Rentensystems. Die Freien Demokraten wollen eine Rente nach dem Baukastensystem. Wir sind für ein flexibles Renteneintrittsalter. Jeder Einzelne soll selbst entscheiden, wann er oder sie in Rente gehen möchte.

Mehr Chancen durch Digitalisierung

Wir wollen sicherstellen, dass die Menschen die Chancen des digitalen Fortschritts ergreifen können. Voraussetzungen hierfür sind der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur und ein diskriminierungsfreier Internetzugang durch Netzneutralität. Zudem setzen wir auf bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die digitale Ökonomie, flexiblere Arbeitszeitmodelle sowie die Wiederhersder informationellen Selbstbestimmung der Bürger.

Eine Kultur der Wertschätzung

Um die Herausforderungen der Zukunft meistern zu können, benötigen wir den freiwilligen Einsatz der Bürger. Ganz gleich, ob kulturelle Einrichtungen, Sport- und Bildungsstätten, Universitäten oder Kliniken - sie alle werden ohne bürgerschaftliches Engagement nicht überleben können. Wir brauchen in Deutschland eine Kultur der Wertschätzung, eine Anerkennungskultur, damit die Bürger auch weiterhin bereit sind, sich einzusetzen.

Eine starke Stimme für die Menschen an Rhein und Sieg in Berlin

Unser Kreis zwischen Vorgebirge und Drachenfels, an Rhein und Sieg, ist eine der beliebtesten Zuzugsregionen Deutschlands. Hier fühlen wir uns wohl – und das soll auch so bleiben. Dafür will ich mich im Bundestag einsetzen!
Meine Ziele sind:
• Schulvielfalt stärken
• Faire Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin
• Mehr Glasfasertrassen und schnelles Mobilfunknetz
• Förderung von Kultur und Tourismus mit Beethoven als Markenzeichen

Neuigkeiten

Stellungnahme der FDP zum Sommerinterview im Generalanzeiger mit dem SPD Chef Tobias Karsten vom Freitag, den 10.08.2018 „Die SPD hat sich immer für sozialen Wohnungsbau in Bad Honnef ausgesprochen, aber wenn es konkret und schwierig wird, zieht sie sich hinter die Einzelinteressen der Anwohner zurück und baut lieber Luftschlösser.“ Martina Ihrig, Fraktionsvorsitzende der FDP, sieht im Sommerinterview des SPD Chefs Tobias Karsten einen Offenbarungseid. „Die SPD redet, aber sie handelt nicht.“ So erklärt Karsten, dass die Stadt zur Zeit zu viele „neue Fässer aufmache“, statt Altvorhaben zu vollenden. Aus Sicht der FDP hat die Stadtverwaltung unter Otto Neuhoff in 4 Jahren lange aufgelaufene Probleme angepackt, die in den 10 Jahren unter SPD-Führung nicht oder nur ungenügend Beachtung gefunden haben. So konnte erstmals 2017 wieder ein ausgeglichener Haushalt erzielt, die Sporthalle in Aegidienberg gerade noch fristgerecht fertig gestellt, das ISEK auf den Weg gebracht, mit RMIC ein neuer Pächter für das Avendi gefunden und ein Vertrag für ein Schulungszentrum mit der Firma Wirtgen auf dem Dachsberg abgeschlossen werden. Mit der Rathaus- und Kurhaussanierung sieht die FDP weitere Riesenprojekte auf der Tagesordnung, dazu die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für junge Menschen am Beginn ihrer Laufbahn. Die FDP sieht die Notwendigkeit, die Bad Honnef weiter zu entwickeln. Dabei darf es keine Denkverbote geben, wie sich die SPD beim nördlichen Teil des Stadtgartens, beim Hockeplatz und dem Sportplatz auferlegt hat. Die SPD beklagt nun, dass die Stadt über das Ziel hinaus schiesse, wenn sie weitere Projekte vorantreibe und führt als Beispiel den Flossweg an, für dessen hinteren Teil ein Bebauungsgebiet seit 1974 ausgewiesen ist und wo nichts passiere. Die SPD verweist damit auf einen Aufstellungsbeschluss von 1983. Dieser wurde in 10 Jahren SPD geführter Verwaltung nicht in einen Bebauungsplan umgesetzt. Es handelt sich hier um kleinstparzellierte Flächen, die eine langwierige Bodenordnung erforderlich machen. 2000 hat es dazu eine erste Bürgerbeteiligung gegeben, eine zweite 2010. In 10 Jahren SPD-Regierung hat sie es nicht geschafft die Grundstückseigentümer zu einer Kooperation zu bewegen. Die FDP erinnert die SPD auch daran, dass sie seit mehr als 20 Jahren den Vorsitz des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen innehat und fragt, was sie in ihrer kommunalen Verantwortung getan hat, um dieses schwierige Terrain zu bearbeiten und mit welchem vorzeigbarem Ergebnis. Die Stadtverwaltung unter Otto Neuhoff ist im Flossweg inzwischen tätig geworden. Sie schätzt, dass der nun begonnene Prozess mit den Eigentümern nicht vor 2022 erfolgreich abgeschlossen sein wird. Es passiert also, auch wenn es schwierig ist. Was Selhof-Süd angeht, hat die SPD mit den anderen Fraktionen das im ISEK verabredete Vorgehen mitgetragen, also keine Umsetzung des Beschlusses von 2009, sondern einen neuen Gesamtansatz unter Nutzung der Drieschweg-Anbindung zur Verkehrsentlastung in Selhof. Dieser wird im 2. Abschnitt der Umsetzung des ISEK ab 2019 planmäßig umgesetzt werden. Auch das wird ein schwieriger Prozess, in dessen Ergebnis zu bezweifeln ist, ob die Eigentümer ihre Grundstücke schnell und zu günstigen Preisen verkaufen werden. Preiswerter Grundstücksverkauf ist keine wohltätige Aufgabe von Privatpersonen. Daher fordert die FDP die SPD auf, alternative Flächen zur Verfügung zu stellen. Ansonsten ist den Bürgern kaum zu vermitteln, wie eine Partei, die das Wort sozial im Logo führt, alles tut um gerade ihre angebliche Zielklientel aus Bad Honnef herauszuhalten und die Bestandsbürger zukünftig mit höheren Abgaben belasten zu müssen, wenn die Infrastruktur ohne Neuverschuldung funktionieren soll. Martina Ihrig fordert die SPD auf ihre Blockadehaltung bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf städtischem Grund aufzugeben. „Wir brauchen den Konsens mit allen Fraktionen im Rat und kein vorzeitiges, populistisches Wahlkampfgetöse. Die FDP ist dazu bereit.“

Wir empfehlen unserer Bundestagsabgeordneten Nicole Westig zu folgen. Sie hat eine sehr fundierte Meinung zum Thema Pflege. (Zitat unten Süddeutsche von heute)

Mein politischer Werdegang

Es war der Drang zur Selbständigkeit, der Drang, mein Leben selbst in die Hand zu nehmen, der mich vor 30 Jahren zu JuLis und FDP brachte.

  • 1987

    Eintritt in die FDP und die Jungen Liberalen

  • 1989

    FDP-Kandidatin für die Wahl zum Europäischen Parlament

  • 1989

    Mitglied im Landesvorstand der Jungen Liberalen NRW (bis 1993)

  • 1992

    Mitglied FDP-Landesvorstand NRW (bis 1994)

  • 2004

    Mitglied Gemeinderat Rheinbreitbach, Kreis Neuwied/RLP (bis 2007)

  • 2014

    Stv. Vorsitzende FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg, Sprecherin für Schul- und Sozialpolitik

  • 2016

    Mitglied FDP-Landesvorstand NRW

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